Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmens

Kaffeehandel Schweiz
Inhaber Johannes Lacker
Am Streitstein 16
D-64646 Heppenheim

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Johannes Lacker (im Folgenden: Kaffeehandel Schweiz) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Die AGB gelten für Verbraucher und Unternehmer.

Verbraucher ist  jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Neben diesen AGB sind individuelle Vereinbarungen mit Verbrauchern möglich. Anderweitige Bestimmungen und AGB von Unternehmern werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache, Speichern des Vertragstextes

(1) Die Darstellung des Sortiments von Kaffeehandel Schweiz in diesem Interteshop stellt kein Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, diese Produkte zu bestellen.

(2) Durch die Bestätigung des Bestell-Buttons am Ende des Bestellvorganges in dem Internetshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, diese Artikel zu den vereinbarten Bedingungen kaufen zu wollen. Bis zum Abschluß des Bestellvorganges kann der Kunde über den „Entfernen/Löschen“-Button im Warenkorb Artikel entfernen oder seine Bestellung durch Verlassen des Warenkorbes, des Bestellmenüs oder Schließen des Browserfensters abbrechen.

Nach Eingang der Bestellung bei uns erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, aus der sich die in der Bestellung angegebenen Daten und Artikel ergeben. Mit dieser Bestellbestätigung kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande. Gibt der Kunde seine Bestellung per Telefon oder Telefax ab, erhält er von uns eine Bestellbestätigung an die von ihm angegebene Email-Adresse. Hierdurch kommt der Vertrag zustande.

Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Bei Zahlung per „Überweisung / Vorkasse“ erhält der Kunde in der Bestellbestätigung auch die Zahlungsaufforderung sowie die Bankdaten für die Vorkassezahlung. Das gleiche gilt für den Kauf auf NOVALNET per Rechnung.

3) Kann Kaffeehandel Schweiz das durch Sie erfolgte Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Durch Sie bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Wir speichern lediglich die Bestelldaten. Sie können sich Ihre Bestellung sowie die AGB am Ende des Bestellvorganges ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) Kaffeehandel Schweiz versendet innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang, wenn an dem jeweiligen Artikel nicht eine andere Lieferzeit angegeben ist.

(2) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen im Falle höherer Gewalt sowie beim Eintritt unvorhergesehener Lieferhindernisse, die außerhalb unseres direkten Einflußbereiches liegen, wie z.B. unvorhersehbare Betriebsstörungen oder Streik. Sollte Kaffeehandel Schweiz im Rahmen dieser Hindernisse selbst nicht mit Ware beliefert werden oder tritt bei Kaffeehandel Schweiz ein unvorhersehbares Lieferhindernis ein, werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. In diesem Fall sind Sie berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen umgehend erstattet.

(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Da Sie ggfs. Schuldner derartiger Zölle, Einfuhrabgaben oder –steuern sind, sind diese Beträge nicht Bestandteil der von uns angegebenen Preise.

(4) Die Preise der jeweiligen Artikel unseres Sortimentes verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

Versandkosten inkl. Verpackung innerhalb von Deutschland: EUR 4,40. Ab einem Bestellwert von EUR 60,00 ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Für Auslands- und Büchersendungen besuchen Sie bitte die Versandkostenübersicht.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

(1) Kaffeehandel Schweiz akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angebotenen Zahlungsarten (siehe § 6).

(2) Der Kaufpreis sowie die vereinbarten Versandkosten werden bei Zahlung per Vorkasse/Überweisung und per Lastschrift sofort fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und per Kreditkarte über PayPal erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

(3) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Kaffeehandel Schweiz.

(4) Befindet sich der Käufer mit der Begleichung eines Rechnungsbetrages ganz oder teilweise in Verzug, so liefert Kaffeehandel Schweiz nur gegen Vorkasse.

§ 5 Preise / Steuern:

(1)  Es gelten unsere jeweils am Tag Ihrer Bestellung bzw. Ihrer schriftlichen Bestätigung des  Auftrages an den Artikeln ausgewiesenen Preise. Die Preise verstehen sich - falls nicht anders angegeben - für die jeweils angegebenen Verpackungsgrößen, also 250g, 500g und 1000g Kaffee oder Stück.

(2) Die Grenzabfertigungskosten an der EU-Aussengrenze der Schweiz zu Deutschland sowie die deutsche Kaffeesteuer wurden von Kaffeehandel Schweiz bereits im Vorfeld an das Hauptzollamt Lörrach abgeführt, was wir Ihnen auf jeder Rechnung bestätigen.

(3)  Alle genannten Preise sind Endpreise und verstehen sich in EURO inklusive der in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

§ 6  Zahlungsmöglichkeiten

(1) Vorkasse

Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestelleingangsbestätigung per E-Mail mit unserer Bankverbindung. Nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages beginnt die Lieferfrist und wird die Bestellung versendet.

(2) Bankeinzug per Lastschrift

Das Lastschrifteinzugsverfahren bieten wir bis zu einem Warenwert von maximal 150,00 Euro an (für Neukunden EUR 100,00). Mit dem Absenden der Bestellung teilen Sie Kaffeehandel Schweiz Ihre Kontoverbindung mit und versichern, dass Ihr Bankkonto über ausreichende Deckung verfügt. Die Übertragung Ihrer Bankdaten ist SSL verschlüsselt. Die Lieferfrist beginnt am Tage des Eingangs der Zahlung auf unserem Konto. Die Zahlart "Bankeinzug per Lastschrift" wird nur für Kunden mit deutscher Bankverbindung angeboten.

(3) Kreditkarte

Kaffeehandel Schweiz bietet die einfache und sichere Kreditkartenzahlung über die Novalnet AG. Der Rechnungsbetrag wird zum Zeitpunkt der Bestellung Ihrem Kreditkarten-Konto belastet.

(4) PayPal

Der Rechnungsbetrag wird zum Zeitpunkt der Bestellung Ihrem PayPal-Konto belastet.

(5) Kaffeehandel Schweiz behält sich vor, die Zahlungsmöglichkeiten auf Vorkasse per Überweisung, Kreditkarte oder PayPal zu beschränken. In diesem Falle werden Sie vorab von Kaffeehandel Schweiz benachrichtigt.

§ 7 Gewährleistung

(1) Gewährleistung für Verbraucher

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

(2) Gewährleistung für Unternehmer

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind verpflichtet, Kaffeehandel Schweiz  etwaige Transportschäden oder Mängel unverzüglich nach dem Entdecken an bestellung(at)kaffischopp.de mitzuteilen oder Kaffeehandel Schweiz über Tel. 06252-688661 zu informieren. Es gilt die kaufmännische Rügepflicht nach HGB.

Gegenüber Unternehmern gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.

Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechstfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 8 Widerrufsvereinbarung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Johannes Lacker
Kaffeehandel Schweiz
Am Streitstein 16
D-64646 Heppenheim
bestellung@kaffischopp.de
Fax: +49-(0)6252-688662

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsvereinbarung

§ 9 Kostentragungsvereinbarung

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 10 Ausschluss des Widerrufrechts für Unternehmer

Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gilt für Sie kein Widerrufsrecht.

§ 11 Datenschutz

Kaffeehandel Schweiz verpflichtet sich, Ihre personenbezogenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

§ 12 Gerichtsstand und geltendes Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Dies gilt nicht, wenn für den Kunden, der Verbraucher ist, in seinem Heimatland für ihn günstigere Regelungen bestehen. Diese Regelungen bleiben unberührt.

(2) Ist der Wohnsitz eines Kunden oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschliesslicher Gerichtsstand der das für Heppenheim (Bergstraße) zuständige Gericht. Für den Kunden, der Verbraucher ist, bleiben günstigere Regelungen seines Heimatlandes unberührt.

(3)  Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung das für Heppenheim (Bergstraße) jeweils zuständige Gericht.

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Anbieterkennzeichnung

Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite ist:

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Am Streitstein 16
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Telefon: +49 (6252) 688661
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