Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmens

Kaffeehandel Schweiz

Johannes Lacker

Am Streitstein 16

D-64646 Heppenheim

Stand: 12. August 2010

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Johannes Lacker (im Folgenden: Kaffeehandel Schweiz) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments von Kaffeehandel Schweiz auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(2) Indem Sie per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an Kaffeehandel Schweiz absenden, geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Kaffeehandel Schweiz ab. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass die Bestellung bei Kaffeehandel Schweiz eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit Kaffeehandel Schweiz kommt zustande, wenn Kaffeehandel Schweiz dieses Angebot annimmt, indem Kaffeehandel Schweiz das bestellte Produkt an Sie versendet bzw. den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Überweisung / Vorkasse“ (siehe § 6 Abs. 1) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch Kaffeehandel Schweiz zustande.

(4) Kann Kaffeehandel Schweiz das durch Sie erfolgte Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Durch Sie bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

(5) Die Vertragssprache ist ausschliesslich Deutsch.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) Kaffeehandel Schweiz versendet innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang. Lieferverzug tritt jedoch erst ein, wenn Kaffeehandel Schweiz innerhalb einer von Ihnen mittels Einschreiben gesetzten Nachfrist von zwei Wochen die Ware nicht zum Versand gebracht hat.

(2) Kaffeehandel Schweiz ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern Ihnen diese zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn  1. die Teillieferung für Sie im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, 2. die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und 3. Ihnen hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen. Sofern Teillieferungen von Kaffeehandel Schweiz durchgeführt werden, übernimmt Kaffeehandel Schweiz die zusätzlichen Versandkosten. Sollten Sie mit einer Teillieferung nicht einverstanden sein, können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten. Kaffeehandel Schweiz übernimmt dabei die entstandenen Rücksendekosten.

(3) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen im Falle höherer Gewalt sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, wie z.B. Betriebsstörungen, Verzögerung in der Belieferung durch unsere Vorlieferanten oder Streik. Sollte Kaffeehandel Schweiz im Rahmen dieser Hindernisse selbst nicht mit Ware beliefert werden,  werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. In diesem Fall ist Kaffeehandel Schweiz berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird Ihnen erstattet.

(4) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

(5) Versandkosten inkl. Verpackung innerhalb von Deutschland: EUR 4,40. Ab einem Bestellwert von EUR 60,00 übernimmt Kaffeehandel Schweiz für Sie die Versandkosten. Für Auslands- und Büchersendungen besuchen Sie bitte die Versandkostenübersicht.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

(1) Kaffeehandel Schweiz akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten (siehe § 6). Soweit Kaffeehandel Schweiz eine gültige E-Mail-Adresse Ihrerseits vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich §2, Abs. 3 mit vollständiger Lieferung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

(3) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Kaffeehandel Schweiz.

(4) Befindet sich der Käufer mit der Begleichung irgendeiner Schuld aus der gesamten Geschäftsverbindung oder früher in Verzug, so liefert Kaffeehandel Schweiz nur gegen Vorkasse.

§ 5 Preise / Steuern:

(1)  Mit den aktuellen Preisen (Stand 10.06.2010) verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit.

(2) Maßgebend sind unsere jeweils am Tag Ihrer Bestellung bzw. der schriftlichen Bestätigung Ihres Auftrages gültigen Preise. Die Preise verstehen sich - falls nicht anders angegeben - für  250g, 500g und 1000g Kaffee oder Stück.

(3) Die Grenzabfertigungskosten an der EU-Aussengrenze der Schweiz zu Deutschland sowie die deutsche Kaffeesteuer (2,19 Euro pro kg geröstete Kaffeebohnen) wurden von Kaffeehandel Schweiz bereits im Vorfeld an das Hauptzollamt Lörrach abgeführt. Dieses wird auf jeder Rechnung bestätigt.

(4)  Alle genannten Preise sind Endpreise und verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19% bzw. 7% (Stand Juni 2010).

§ 6  Zahlungsmöglichkeiten

(1) Vorkasse

Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestelleingangsbestätigung per E-Mail mit unserer Bankverbindung. Nach Zahlungseingang ohne Abzug wird die Bestellung versendet.

(2) Bankeinzug per Lastschrift

Mit dem Absenden der Bestellung teilen Sie Kaffeehandel Schweiz Ihre Kontoverbindung mit. Die Übertragung Ihrer Bankdaten ist SSL verschlüsselt. Bankeinzug bis maximal 150,00 Euro Warenwert.  Bitte vergewissern Sie sich, dass Ihr Konto ausreichend gedeckt ist. Eine Rücklastschrift mangels Deckung oder falscher Bankverbindungsdaten wird Ihnen mit pauschal 8,00 EUR für Bearbeitungsgebühren in Rechnung stellen.

(3) Kreditkarte

Kaffeehandel Schweiz bietet die einfache und sichere Kreditkartenzahlung mit PayPal. Der Rechnungsbetrag wird zum Zeitpunkt der Lieferung Ihrem Kreditkarten-Konto belastet.

(4) Kaffeehandel Schweiz behält sich vor, die Lieferung ggf. per Vorkasse, Bankeinzug oder Kreditkarte vorzunehmen. In diesem Falle werden Sie vorab von Kaffeehandel Schweiz benachrichtigt.

§ 7 Gewährleistung

(1) Sie sind dazu verpflichtet, Kaffeehandel Schweiz  etwaige Transportschäden oder Mängel unverzüglich nach dem Entdecken derselben mitzuteilen. Bei Mängeln ist sofort nach Entdecken eine Benachrichtigung unter Angaben von Gründen an bestellung(at)kaffischopp.de zu senden oder Kaffeehandel Schweiz über Tel. 06252-688661 zu informieren.

(2) Kaffeehandel Schweiz wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei nicht offensichtlichen Mängeln mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Wird der Vertrag allein mit einem Unternehmer geschlossen (unternehmerischer Geschäftsverkehr), ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt.

(3) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, können Sie Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

(4) Die im Rahmen der Gewährleistung gegebenfalls entstehenden Material- und Versandkosten gehen zu Lasten von Kaffeehandel Schweiz.

§ 8 Widerrufsvereinbarung

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Johannes Lacker
Kaffeehandel Schweiz
Am Streitstein 16
D-64646 Heppenheim
bestellung@kaffischopp.de
Fax: +49-(0)6252-688662

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

(3) Rücksendekosten

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsvereinbarung

(4) Ausschluss des Widerrufrechts für Unternehmer

Sind Sie Unternehmer, so gilt für Sie kein Widerrufsrecht. Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechstfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 9 Abbildungen

(1) Aufgrund von Änderungen bei Verpackungen der Hersteller ist es in Ausnahmefällen möglich, dass die Produktabbildung nicht immer dem  tatsächlichen Aussehen der Produkte entspricht. Die in der Artikelbeschreibung zugesicherten Produkteigenschaften bleiben jedoch in jedem Falle bestehen.

§ 10 Datenschutz

(1) Kaffeehandel Schweiz verpflichtet sich, Ihre personenbezogenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit Kaffeehandel Schweiz die Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseiten nutzt, willigen Sie in diese im Vorfeld der Nutzung ein. Sie haben jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an info(at)kaffischopp.de oder Kaffeehandel Schweiz,  Am Streitstein 16, D-64646 Heppenheim.

(2) Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

(3) Eine Weitergabe Ihrer Kundendaten an Dritte zu Zwecken der Fremdwerbung oder Marktforschung erfolgt nicht.

(4) Als kaffischopp.de-Kunde können Sie ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung Ihrer Benutzerinformationen können Sie sich an den Administrator von kaffischopp.de unter info(at)kaffischopp.de wenden.

(5) Der Versand eines E-Mail-Newsletters erfolgt nur nach Ihrer vorherigen Einwilligung. Sie haben Sie Möglichkeit, unseren Newsletter jederzeit telefonisch, schriftlich oder unter kaffischopp.de elektronisch anzufordern oder abzubestellen.

§ 11 Gerichtsstand

(1)  Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Heppenheim (Bergstraße). Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Kaffeehandel Schweiz in Heppenheim (Bergstraße).

(2) Der Erfüllungsort und Gerichtsstand entfällt für Privatpersonen.

§ 12 Anbieterkennzeichnung

(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite ist:

Kaffeehandel Schweiz
Johannes Lacker
Am Streitstein 16
D-64646 Heppenheim
info@kaffischopp.de
Telefon: +49 (6252) 688661
Telefax: +49 (6252) 688662

Ust-ID-Nr.: DE263046153 Finanzamt Bensheim

(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und Kaffeehandel Schweiz gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.