Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmens

Kaffeehandel Schweiz

Johannes Lacker

Am Streitstein 16

D-64646 Heppenheim

Stand 01. September 2009

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Johannes Lacker (im Folgenden: Kaffi Schopp) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, außer wenn Kaffi Schopp diesen abweichenden Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments von Kaffi Schopp auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(2) Indem Sie per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an Kaffi Schopp absenden, geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Kaffi Schopp ab. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass die Bestellung bei Kaffi Schopp eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit Kaffi Schopp kommt zustande, wenn Kaffi Schopp dieses Angebot annimmt, indem Kaffi Schopp das bestellte Produkt an Sie versendet bzw. den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Überweisung / Vorkasse“ (siehe § 6 Abs. 1) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch Kaffi Schopp zustande.

(4) Kann Kaffi Schopp das durch Sie erfolgte Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Durch Sie bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

(5) Die Angebote auf kaffischopp.de sind frei bleibend.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) Kaffi Schopp versendet innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang. Lieferverzug tritt jedoch erst ein, wenn Kaffi Schopp innerhalb einer von Ihnen mittels Einschreiben gesetzten Nachfrist von zwei Wochen die Ware nicht zum Versand gebracht hat.

(2) Kaffi Schopp ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen diese zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Kaffi Schopp durchgeführt werden, übernimmt Kaffi Schopp die zusätzlichen Versandkosten.

(3) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen im Falle höherer Gewalt sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, wie z.B. Betriebsstörungen, Verzögerung in der Belieferung durch unsere Vorlieferanten oder Streik. Sollte Kaffi Schopp im Rahmen dieser Hindernisse selbst nicht mit Ware beliefert werden,  werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. In diesem Fall ist Kaffi Schopp berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird Ihnen erstattet.

(4) Falsch bestellte Artikel werden im Kulanzfall ausgetauscht. Kaffi Schopp stellt Ihnen dabei die Versandgebühren nur in Rechnung, wenn die Waren einen Wert von EUR 40,00 übersteigen.

(5) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

(6) Versandkosten inkl. Verpackung innerhalb von Deutschland: EUR 4,40. Ab einem Bestellwert von EUR 60,00 übernimmt Kaffi Schopp für Sie die Versandkosten. Für Auslands- und Büchersendungen besuchen Sie bitte die Versandkostenübersicht.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

(1) Kaffi Schopp akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten (siehe § 6). Soweit Kaffi Schopp eine gültige E-Mail-Adresse Ihrerseits vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich §2, Abs. 3 mit vollständiger Lieferung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

(3) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Kaffi Schopp.

(4) Befindet sich der Käufer mit der Begleichung irgendeiner Schuld aus der gesamten Geschäftsverbindung oder früher in Verzug, so liefert Kaffi Schopp nur gegen Vorkasse.

§ 5 Preise / Steuern:

(1)  Mit den aktuellen Preisen (Stand 01.07.2009) verlieren alle früheren Preise und Bedingungen ihre Gültigkeit.

(2) Maßgebend sind unsere jeweils am Tag der Annahme bzw. schriftlichern Bestätigung des Auftrages gültigen Preise. Die Preise verstehen sich - falls nicht anders angegeben - für  250g, 500g und 1000g Kaffee.

(3) Irrtum und technische Änderungen sind vorbehalten.

(4) Die deutsche Zolleinfuhrsteuer (7,5 % auf den Einkaufspreis in der Schweiz zzgl. Transportkosten zur Grenze Deutschland-Schweiz) sowie die deutsche Kaffeesteuer (2,19 Euro pro kg geröstete Kaffeebohnen) wurden von Kaffi Schopp bereits im Vorfeld an das Zollamt Bad Säckingen abgeführt. Dieses wird auf jeder Rechnung bestätigt.

(5)  Alle genannten Preise verstehen sich in EUR inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19% bzw. 7% (Stand Juni 2009).

§ 6  Zahlungsmöglichkeiten

(1) Vorkasse

Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestelleingangsbestätigung per E-Mail mit unserer Bankverbindung. Nach Zahlungseingang ohne Abzug wird die Bestellung versendet.

(2) Bankeinzug per Lastschrift

Mit dem Absenden der Bestellung teilen Sie Kaffi Schopp Ihre Kontoverbindung mit. Die Übertragung Ihrer Bankdaten ist SSL verschlüsselt. Bankeinzug bis maximal 150,00 Euro Warenwert.  Bitte vergewissern Sie sich, dass Ihr Konto ausreichend gedeckt ist. Eine Rücklastschrift mangels Deckung oder falscher Bankverbindungsdaten wird Ihnen mit pauschal 8,00 EUR für Bearbeitungsgebühren in Rechnung stellen.

(3) Kreditkarte

Kaffi Schopp bietet die einfache und sichere Kreditkartenzahlung mit PayPal. Der Rechnungsbetrag wird zum Zeitpunkt der Lieferung Ihrem Kreditkarten-Konto belastet.

(4) Kaffi Schopp behält sich vor, die Lieferung ggf. per Vorkasse, Bankeinzug oder Kreditkarte vorzunehmen. In diesem Falle werden Sie vorab von Kaffi Schopp benachrichtigt.

§ 7 Gewährleistung

(1) Sie sind dazu verpflichtet, Kaffi Schopp  etwaige Transportschäden oder Mängel unverzüglich nach dem Entdecken derselben mitzuteilen. Bei Mängeln ist sofort nach Entdecken eine Benachrichtigung unter Angaben von Gründen an bestellung(at)kaffischopp.de zu senden oder Kaffi Schopp über Tel. 06252-966458 zu informieren.

(2) Kaffi Schopp wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei nicht offensichtlichen Mängeln mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Wird der Vertrag allein mit einem Unternehmer geschlossen (unternehmerischer Geschäftsverkehr), ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt.

(3) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, können Sie Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

§ 8 Widerrufsvereinbarung

(1) Gewerblichen Kunden gewährt Kaffi Schopp kein Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht gilt nur für private Kunden.

(2) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4  BGB InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1BGB in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kaffeehandel Schweiz, Am Streitstein 16, 64646 Heppenheim oder bestellung@kaffischopp.de oder Fax an 06252-688662.

(3) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

(4) Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer §8 (1) der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsvereinbarung

§ 9 Abbildungen

(1) Aufgrund von Änderungen bei Verpackungen der Hersteller ist es in Ausnahmefällen möglich, dass die Produktabbildung nicht immer dem  tatsächlichen Aussehen der Produkte entspricht. Die in der Artikelbeschreibung zugesicherten Produkteigenschaften bleiben jedoch in jedem Falle bestehen.

§ 10 Datenschutz

(1) Kaffi Schopp verpflichtet sich, Ihre personenbezogenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit Kaffi Schopp die Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseiten nutzt, willigen Sie in diese im Vorfeld der Nutzung ein. Sie haben jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an info(at)kaffischopp.de oder Kaffeehandel Schweiz,  Am Streitstein 16, D-64646 Heppenheim.

(2) Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

(3) Eine Weitergabe Ihrer Kundendaten an Dritte zu Zwecken der Fremdwerbung oder Marktforschung erfolgt nicht.

(4) Als kaffischopp.de-Kunde können Sie ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung Ihrer Benutzerinformationen können Sie sich an den Administrator von kaffischopp.de unter info(at)kaffischopp.de wenden.

(5) Der Versand eines E-Mail-Newsletters erfolgt nur nach Ihrer vorherigen Einwilligung. Sie haben Sie Möglichkeit, unseren Newsletter jederzeit telefonisch, schriftlich oder unter kaffischopp.de elektronisch anzufordern oder abzubestellen.

§ 11 Gerichtsstand

(1)  Als ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt Bensheim als vereinbart. Dies gilt auch für den Fall, dass die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsabschluß ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Dies gilt auch für Ansprüche, die zuvor im Wege des Mahnverfahrens (§§ 688 ff ZPO) geltend gemacht wurden.

(2) Der Erfüllungsort und Gerichtsstand entfällt für Privatpersonen.

§ 12 Anbieterkennzeichnung

(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite ist:

Kaffeehandel Schweiz
Johannes Lacker
Am Streitstein 16
D-64646 Heppenheim
info@kaffischopp.de
Telefon: +49 (6252) 688661
Telefax: +49 (6252) 688662

Ust-ID-Nr.: DE263046153 Finanzamt Bensheim

(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und Kaffi Schopp gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die gesetzlichen Vorschriften.